Bremen: Gewalt gegen Politiker nimmt zu – eine Partei besonders betroffen

In letzter Zeit häuften sich Angriffe auf deutsche Politiker, die Empörung ist groß. Auch in Bremen kam es 2023 zu Gewalttaten – besonders eine Partei war betroffen.

Die Zahl der Straftaten gegen Politikerinnen und Politiker ist in Bremen im vergangenen Jahr gestiegen. 2023 insgesamt 50 Fälle gezählt und damit deutlich mehr als in den Jahren 2022 (32) und 2021 (16). Das teilte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Zunächst hatte das Regionalmagazin "buten un binnen" berichtet.

Vor allem Politiker von SPD (16 Fälle) und Grünen (12 Fälle) wurden demnach zuletzt am häufigsten zur Zielscheibe von verbalen wie körperlichen Angriffen. In die Statistik flossen auch Attacken gegen Wahlbüros ein, so die Polizei. Im Vorjahr war vor allem die Partei Die Linke betroffen (11 Fälle).

Trendumkehr in Niedersachsen? Zahlen gehen offenbar zurück

Da bei der Erfassung alle Tatverdächtigen, die ihren Wohnsitz im Land Bremen haben, aufgelistet wurden, findet sich der Statistik auch die CSU wieder. Auch Angriffe auf Parteimitglieder AfD registrierten die Beamten. Waren es 2022 keine Attacken, so zählten die Beamten 2023 drei Angriffe. Parteimitglieder der FDP waren 2022 in zwei Fällen Opfer von Gewalt, im vergangenen Jahr waren es bereits neun Taten.

In Niedersachsen hatte sich die Zahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträgerinnen von 193 Fällen im Jahr 2019 auf 471 Fälle im Jahr 2022 mehr als verdoppelt. Für das Jahr 2023 und den Jahresbeginn 2024 zeichne sich aber ein Rückgang ab, teilte das Innenministerium in Hannover mit. Die genauen Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2023 stellt Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Montag vor.

In den vergangenen Tagen hatte es bundesweit mehrere Übergriffe auf Politiker gegeben. Innenministerin Behrens verurteilte diese Angriffe als "abscheulich und absolut inakzeptabel".