Bundeswehrstruktur durch Erlass von Oscar Pistorius (SPD) umorganisiert

Die Arbeiten an der "Bundeswehr der Zeitenwende" laufen seit Monaten. Nun unterzeichnete Boris Pistorius den "Osnabrücker Erlass".

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Grundsätze für die neue Führungsorganisation von Verteidigungsministerium und Bundeswehr festgelegt. Er unterzeichnete in seiner Heimatstadt Osnabrück am Dienstag feierlich einen entsprechenden Erlass. Pistorius betonte, damit stehe nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine auf allen Ebenen "die Landes- und Bündnisverteidigung wieder im Fokus". Mit dem Erlass liege "die formale Grundlage für eine kriegstüchtige Führungsorganisation vor".

Der sogenannte Osnabrücker Erlass ist die vierte derartige Regelung zur Neustrukturierung in der Geschichte der 1955 gegründeten Bundeswehr. Er löst zum 1. Mai den bisher geltenden Dresdner Erlass von 2012 seines Vorgängers Thomas de Maizière (CDU) ab.

"Der Erlass ist ein weiteres Kernstück, wenn auch ein formales, der Zeitenwende", sagte Pistorius. Er bringe Deutschland "dem Ziel näher, Abschreckung und Verteidigung wieder in den Mittelpunkt zu stellen." Denn die Bedrohungslage in Europa sei "mit Putins Krieg in der Ukraine eine komplett andere geworden", so der Verteidigungsminister. "Insgesamt liegt damit die formale Grundlage für eine kriegstüchtige Führungsorganisation vor, was notwendig ist. Man kann nicht nur über Streitkräfte reden, sondern muss auch über das Ministerium reden."

Angriffe von Russland auf Nato-Gebiet befürchtet

Pistorius und sein Haus arbeiten vor diesem Hintergrund seit Monaten an einer Reform der Führungsstrukturen und der Bundeswehr. Hintergrund ist der Ukraine-Krieg und die Befürchtung von Angriffen Russlands auch gegen Nato-Gebiet. Dies machte eine Rückkehr der zuvor maßgeblich auf Auslandseinsätze fokussierten Bundeswehr zum Schwerpunkt der Landes- und Bündnisverteidigung erforderlich.

Pistorius verwies am Dienstag auf die seit dem vergangenen Jahr schrittweise umgesetzten Strukturen. So sei im Frühjahr vergangenen Jahres zunächst die Spitze des Verteidigungsministeriums reformiert worden, im Herbst habe es dann weitere Reformen im Ministerium gegeben, und dieses Jahr sei eine weitreichende Reform der Streitkräfte selbst gefolgt.

Pistorius: "Bundeswehr der Zeitenwende"

Anfang April hatte Pistorius dazu seine Pläne für eine "Bundeswehr der Zeitenwende" vorgestellt. Eckpunkte sind insbesondere ein einheitliches operatives Führungskommando für Einsätze im In- und Ausland sowie das Kommando Cyber- und Informationsraum als vierte Teilstreitkraft neben Heer, Marine und Luftwaffe.

In dem Erlass werde nun auch nochmals die Einordnung von Unterstützungseinheiten wie Sanitätspersonal und Logistik in das Gesamtsystem geregelt, sagte Pistorius. Auch die Zuständigkeiten des stellvertretenden Generalinspekteurs würden ausdrücklich definiert.