Russischer Verteidigungsminister Sergej Schoigu verliert Amt

Sergej Schoigu muss seinen Posten als russischer Verteidigungsminister abgeben. Sein neues Amt steht bereits fest – und auch seinen Nachfolger verkündete der Kreml.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat vorgeschlagen, Andrej Beloussow zum Verteidigungsminister zu ernennen. Das melden staatliche russische Medien unter Berufung auf den Föderationsrat. Dort waren Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen. Bislang hatte Sergej Schoigu das Amt inne.

Schoigu soll nun Sekretär des russischen Sicherheitsrates werden. Er löst damit den Agenturberichten zufolge Sicherheitsratssekretär Nikolai Patruschew ab. Patruschew erhalte eine neue Aufgabe, erklärte der Kreml. Sein neuer Posten werde später bekanntgegeben. Auch Patruschew gilt als enger Vertrauter Putins, wie Sie hier lesen können. Ein offizieller Grund für die Personaländerung wurde nicht genannt.

"Dies geschieht für den heimischen Markt"

Nach Einschätzung von Litauens Präsident Gitanas Nauseda könne man die Entlassung als Zeichen für die russische Öffentlichkeit werten. "Dies geschieht für den heimischen Markt. Dies geschieht, um diesen Krieg fortsetzen zu können. Machen wir uns keine Illusionen darüber, dass Putin zu friedlichen Verhandlungen bereit ist", sagte der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes litauischen Medienberichten in der Nacht zu Montag in Vilnius. "Er hat das Gefühl, dass er tun kann, was er tut. Es gibt keinen anderen Weg, ihn zu stoppen, als die Ukraine zu unterstützen. Das Wichtigste ist, es schnell zu tun."

Vereinzelt war allerdings über eine mögliche Entlassung des 68 Jahre alten Schoigus, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden. Vor wenigen Wochen nämlich war einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatte das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats gewertet.

Lawrow und Gerassimow bleiben auf Posten

Schoigu gehört neben dem Außenminister Sergej Lawrow zu den dienstältesten russischen Ministern. Lawrow behält seinen Posten. Immer wieder war spekuliert worden, ob Lawrow angesichts dieser langen Amtszeit in der neuen Regierung, die aktuell in Russland gebildet wird, nicht mehr vertreten sein könnte. Auch am Generalstabschef Waleri Gerassimow will Putin festhalten.

Putin trat am Dienstag fünfte Amtszeit an

Schoigus Nachfolger, Beloussow, war bislang Stellvertreter des Ministerpräsidenten Michail Mischustin. Der 65-Jährige war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Unter anderem war er im Jahr 2020 für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Mischustin mit einer Corona-Infektion ausgefallen war.

Die bisherige Regierung war verfassungsgemäß zurückgetreten, als Putin am Dienstag seine fünfte Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der 71-Jährige war im März bei einer international als weder frei noch fair kritisierten Wahl bestätigt worden. Nach der Wiederernennung des Ministerpräsidenten Michail Mischustin am Freitag waren am Samstag bereits erste Personalpläne Putins für die künftige Regierung bekannt gegeben worden.