Ähnlich wie Beamte So viel verdienen Scholz und seine Minister
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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Für die Ampelkoalitionäre heißt es nun: Ran an die Arbeit. Damit verändert sich nicht nur ihr Berufsalltag, sondern auch ihr Gehalt. Wir zeigen Ihnen, wie viel Geld die Angehörigen der neuen Bundesregierung bekommen.
Corona-Pandemie, Klimakrise, Digitalisierung – dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Kabinettsmitgliedern stehen große Aufgaben bevor. Dabei darf die Ampelkoalition keine Zeit verlieren.
Anders als frühere Regierungen wird sich diese keine 100 Tage Schonfrist gönnen können, sondern muss vom ersten Tag an ranklotzen. Einen Corona-Bonus beim Gehalt gibt es deshalb aber nicht.
Olaf Scholz: So hoch ist sein Amtsgehalt
Regierungsmitglieder erhalten für ihre Tätigkeit ein Einkommen, das sich an der Höhe von Beamtengehältern orientiert. Genauer: am Grundgehalt der Beamtenbesoldungsgruppe B11. Dieses ist zuletzt am 1. April 2021 gestiegen und soll sich am 1. April 2022 weiter erhöhen.
Für den neuen Kanzler Scholz bedeutet das: Er bekommt ab diesem Monat ein Amtsgehalt von 20.179 Euro brutto monatlich. Aufs Jahr gerechnet entspricht das einem Grundgehalt in Höhe von rund 242.000 Euro. Zusätzlich gibt es noch eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro pro Jahr.
Zusätzliches Geld für Abgeordnetentätigkeit
Da der SPD-Politiker zugleich Bundestagsabgeordneter ist, stehen ihm außerdem eine Abgeordnetenentschädigung – auch als Diät bekannt – und eine Kostenpauschale für Aufwendungen wie ein Büro im eigenen Wahlkreis, Reisen und Fachliteratur zu. Beide Beträge werden aber aufgrund des Amts als Kanzler gekürzt – die Entschädigung um die Hälfte, die Pauschale um ein Viertel.
Die Abgeordnetendiäten waren im Juli dieses Jahres zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestags gesunken: von 10.083,45 Euro auf 10.012,89 Euro im Monat. Das liegt daran, dass ihre Höhe an die Entwicklung der Löhne im gesamten Land gekoppelt ist. Und die waren wegen der Corona-Pandemie im Schnitt gesunken. Mehr zu Abgeordnetendiäten lesen Sie hier.
Das verdienen die Bundesminister
Die 16 Bundesminister und Bundesministerinnen müssen sich mit etwas weniger Gehalt zufrieden geben als der Kanzler. Sie verdienen 16.440 Euro pro Monat. Hinzu kommt eine jährliche steuerfreie Pauschale von etwa 3.681 Euro. Allen Kabinettsangehörigen stehen zudem eine Reihe von Entschädigungen zu, etwa für den Umzug nach Berlin, außerdem ein Dienstwagen samt Fahrer.
Sollte die Tätigkeit im Kabinett nicht von langer Dauer sein, fallen die Minister weich. Nach Angaben des Bundes der Steuerzahler (BdSt) steht ihnen bereits nach einem Tag Amtszeit ein Übergangsgeld von rund 74.000 Euro zu. Hielt sich ein Minister länger im Amt, kann es auf knapp 222.000 Euro steigen. Das Übergangsgeld wird maximal zwei Jahre nach dem Ausscheiden gewährt und ab dem zweiten Monat mit privaten Einkünften verrechnet.
Auch die Ruhegehälter können sich sehen lassen: Wer mindestens vier Jahre Bundesminister war, kann sich laut BdSt über eine Pension von 4.560 Euro pro Monat freuen. Jedes weitere Jahr im Kabinett erhöht die Bezüge um weitere 393 Euro monatlich bis maximal 11.796 Euro. Lesen Sie hier mehr zur Beamtenpension.
- Eigene Recherche
- Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages: "Das Amt des Bundeskanzlers – Einzelfragen zur Vergütung und weiteren Leistungen"
- Bund der Steuerzahler: "Die Finanzierung der Bundesminister"
- Bundesministergesetz – BMinG
- Besoldungstabelle Bund – gültig seit 1. April 2021
- Besoldungstabelle Bund – gültig ab 1. April 2022
- Abgeordnetengesetz – AbgG
- Website des Deutschen Bundestags
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa