Björn Höcke: Zeche Zollern lässt AfD-Politiker nicht rein – Proteste

Wirbel am Feiertag: Der umstrittene AfD-Politiker Björn Höcke will ein Industriedenkmal besuchen – und scheitert. Doch auch woanders gibt es Ärger.

Am Maifeiertag haben in Dortmund rund 20 Antifa-Aktivisten den Besuch des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in zwei Dortmunder Industriedenkmälern gestört.

Der Politiker hatte zunächst mit einer rund 30 Personen großen Gruppe, darunter auch der Dortmunder AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich und der Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp aus dem Rhein-Sieg-Kreis, die Zeche Zollern besuchen wollen. Das stillgelegte Steinkohlebergwerk zählt zu den bekanntesten Relikten des Bergbaus im Ruhrgebiet.

AfD-Gruppe besucht statt Zeche Zollern die Kokerei Hansa

Den "Ruhrnachrichten" sagte Helferich, dass die Zeche Zollern die Buchungen der Gruppe jedoch storniert habe und die AfD-Politiker ausgeladen habe. Man prüfe deshalb jetzt rechtliche Schritte. Die Zeche Zollern äußerte sich am Maifeiertag auf Social Media zunächst nicht zu dem Vorfall.

Zuvor hatte ein Account aus dem linken Spektrum den geplanten Besuch der Gruppe auf der Plattform X angekündigt. Höckes Gruppe fuhr daraufhin zur Kokerei Hansa in Dortmund-Huckarde und schaute sich dort um. Dort muss man keine Tickets kaufen, kann sich auf dem Gelände frei bewegen.

Dem Portal "Nordstadtblogger" sagte die Vorsitzende Geschäftsführerin der Kokerei Hansa, Ursula Mehrfeld, über den spontanen Besuch: "Die sind dann einfach über das Gelände gelaufen, sind hinters Salzlager gekrochen, das sind Bereiche, in die sie gar nicht gehen durften." Eine so große Besuchergruppe wie die der AfD-Politiker sei für die Kokerei Hansa "absolut unüblich" – "und es ist noch unüblicher, dass die sich selbst eine Führung geben."

Vor der Kokerei kam es dann auch zum Konflikt zwischen den Antifa-Aktivisten und der Gruppe: Mehreren Aktivisten gelang es zwischenzeitlich, Höckes Auto an der Abfahrt zu hindern – die Polizei musste einschreiten. Festnahmen gab es offenbar nicht.

Der AfD-Politiker, der in Lünen geboren wurde, sagte auf die Frage eines Reporters, was er denn am 1. Mai in Dortmund mache, lediglich: "Urlaub". Die Gruppe habe sich bei dem Treffen über die Zukunft der Partei und das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen die AfD ausgetauscht, so Helferich zu den "Ruhrnachrichten".

Strafverfahren wegen Volksverhetzung gegen Höcke

Höcke zählt zu den einflussreichsten Figuren am rechten Rand der AfD. Derzeit droht ihm weiterer juristischer Ärger: In Thüringen prüft eine Staatsanwaltschaft, ob sie einen Antrag auf Aufhebung von Höckes Immunität beim Thüringer Landtag beantragen soll. In einem Vorermittlungsverfahren prüft die Staatsanwaltschaft aus Gera, ob sich Höcke in zwei Reden unter anderem volksverhetzend geäußert hat.

Höcke muss sich seit Kurzem wegen einer anderen Rede vor dem Landgericht Halle verantworten. Er soll im Mai 2021 in Merseburg die SA-Losung "Alles für Deutschland" verwendet haben. Die Staatsanwaltschaft Halle wirft ihm vor, das Kennzeichen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation öffentlich verwendet zu haben. Höcke bestreitet, gewusst zu haben, dass es sich bei dem Ausspruch "Alles für Deutschland" um einen Leitsatz der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) gehandelt hat.

In Thüringen wird er sich zudem vor dem Landgericht Mühlhausen wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten müssen. Die Anklage wurde bereits zugelassen, Prozesstermine stehen aber noch nicht fest.